Drohmails wegen Impressumspflicht erhalten.

[MatneX 0]

So ist es.

Du kannst die nur über Umwege mieten, so dass man nicht direkt merkt, dass der Besitzer hier lebt. Dann gilt ein anderes Gesetz.

Doch das ist schwer und kann schief gehen. Denn wenn das raus kommt, dann fällt die Strafe einiges höher aus.

Also.. wer eine Seite will sollte ein Impressum haben.

Und die nächste Sache wäre die Werbung auf Seiten. Auch da ist zu beachten, der Staat will Geld. Es gibt nur einen bestimmten Freibetrag.

[Ratman 0]

wenn ich das mit werbung richtig seh, so hast sowieso ein problem.

sobald man werbung macht (banner, adlinks, blabla) ist die seite gewinnorientiert ausgerichtet.

wies nun in de aussieht (aber da is normal noch härter) weiß ich nicht, aber in at müsste man dann eigendlich selbsbtändig sein, einen verrein haben, oder sonst irgend was.

mit freibeträgen wär ich extremst vorsichtig, weil nicht nur die jeweiligen internetgesetze gelten, sondern auch z.b. mediengesetze, und da is wieder alles um ecken anders.

dummes bspl.: mal nicht irgend ein anwalt, sondern die firma, in der man arbeitet.

hat man im arbeitsvertrag unterschrieben, das man keiner zweiten verdienstmöglichkeit nachgeht (und sowas gibts normal in versch. stufen), könnt ich theoretisch als dein boss deine "gewinnbringende nebentätigkeit" dazu nutzen, dich los zu werden.

die erklärung vor gericht wäre auch recht einfach:

1) du hast ja den vertrag unterschrieben

2) du wendest warscheinlich viel zeit für die pflege deiner website auf, und wenn du dann noch von der firma aus drauf warst, wars das für dich.

ist zwar jetzt nur blöde theorie von mir gewesen, aber ich hab eindeutig weniger fantasie als ein anwalt *g*.

Edited April 4, 2005 by Ratman

[Ratman 0]

es gibt neuigkeiten für die impressumspflicht in österreich: http://ratman.at/forum/index.php?showtopic...t=0entry21301

[smashIt 0]

hiphip-hurra

ein 3-faches hoch auf unsere eierköpfe... :angry:

[Ratman 0]

siehs positiv - so brauchst dir wenigstens keine gedanken mehr machen, ob deine seite nun ein imp braucht oder nicht. einfahc eines machen *g*.

ich nehme auch weiters an, das die "tätige reue" immer noch in at funktioniert.

hast du also kein imp. und du wirst deswegen angeschrieben, einfach eines bauen, und dackelblick machen.

[smashIt 0]

jaja, think positive...

ich werd mir mal alle unnötigen gesetze ausdrucken und dem nächstbesten politiker an die birne eiern. ich hab mitlerweile das gefühl das die ihren hausverstand am eingang abgeben müssen bevors zu ner abstimmung dürfen.

im ipb 2.0 is ja glaub ich noch nix vorgesehn (hans zumindest niregends gefunden) dsa man ne weitere site wie die forumsregeln erstellt, oder?

sollt ich vieleicht als feature-request fürs 2.1er deponiern...

[Ratman 0]

... alle unnötigen gesetze ausdrucken und dem nächstbesten politiker an die birne eiern. ...

juhuuu ! hp kommt mit dem verkauf von druckerpatronen dank dir wieder in die schwarzen zahlen.

und vergiss ned, dir nen tieflader zu bestellen ...

Edited May 14, 2005 by Ratman

[smashIt 0]

es gibt ne leichte entwarnung:

für homepages muß nur name des betreibers und der Wohnort (plz und genaue anschrift sind nicht nötig) angegeben werden.

bringt mir persönlich zwar nix (einer der nachteile wenn man in nem kaff wohnt) aber immerhin...

[Modula 0]

Ich benutze beim IPB 1.3 den custom pages Mod für mein Impressum und hab dieses fest im Wrapper eingebaut.

Und die ausfürlichen Angaben dort ( http://www.daoc-ds.de/forum/index.php?pg=impressum ) haben mich bisher noch nicht umgebracht.

[MacTV 0]

es gibt ne leichte entwarnung:

für homepages muß nur name des betreibers und der Wohnort (plz und genaue anschrift sind nicht nötig) angegeben werden.

bringt mir persönlich zwar nix (einer der nachteile wenn man in nem kaff wohnt) aber immerhin...

Ist das wieder so daher geredet oder gibt es irgendwo ein Handfestes Urteil / Link ?

[Ratman 0]

es gibt zumindest mal ne relativ simple erklärung für das neue at-mediengesetz.

stammt aus der futurezone.orf.at:

Die Ausweitung des Mediengesetzes auf das Internet lässt durch die Unklarheit der Bestimmungen jede Menge Interpretationsspielraum. Bei strikter Auslegung könnten etwa auch Visitenkarten von Foren-Usern der Impressumspflicht unterliegen.

Wie berichtet, wird mit der Novelle des Mediengesetzes die Impressumspflicht für Websites in Österreich eingeführt.

Ab 1. Juli muss ausnahmslos jede Website - egal ob privat oder kommerziell, umfangreich oder klein - ein Impressum samt Namen und Anschrift aufweisen. Das bestätigt Medienrechtsanwalt Andreas Frauenberger im Gespräch mit futurezone.ORF.at.

Selbst Webauftritte von Kindern sind nicht ausgenommen. Und auch die Domain spielt keine Rolle, entscheidend ist der österreichische Wohnsitz des Betreibers.

Neben dem Verlust der Anonymität fürchten Website-Betreiber nun den Missbrauch ihrer frei zugänglichen Personendaten durch Direkt-Marketer.

Unklar bleibt jedoch, wie weit reichend die Impressumspflicht ist.

So könnten bei strenger Auslegung des Gesetzes sogar Foren-User, die ihre persönliche Visitenkarte/Nickpage mit Inhalten versehen, als Medieninhaber gelten und unter die Offenlegungspflicht fallen, erklärt Rechtsanwalt Frauenberger zu futurezone.ORF.at.

Ein Posten unter einem Pseudonym wäre dann rein rechtlich nur unter gleichzeitiger Angabe des echten Namens auf der eigenen Visitenkarte möglich.

Wird die üblicherweise automatisch zugewiesene Visitenkarte jedoch inhaltsleer gelassen, tritt der Foren-Nutzer somit wohl auch nicht als Medieninhaber auf und kann weiterhin anonym posten.

Geht der Inhalt der Website über die Selbstdarstellung hinaus und kann "die öffentliche Meinung beeinflussen", muss eine erweiterte Offenlegungspflicht beachtet werden.

Das trifft besonders die in letzter Zeit steigende Zahl der Weblogs, die meist das Tagesgeschehen oder spezielle Themengebiete kommentieren und dadurch wohl auch zur Meinungsbildung beitragen können.

Sie fallen nach dieser Definition klar unter die strengeren Bestimmungen.

Diese umfassen neben der Veröffentlichung von Name, Wohnort, Firma, Unternehmensgegenstand und Beteiligungsverhältnissen in Gesellschaften auch die Offenlegung von Beteiligungen an anderen unternehmerischen Websites und die Bekanntgabe der grundlegenden Richtung des Unternehmens ["Blattlinie"]. Auch Gegendarstellungen können nun verlangt werden.

Doch die Unbestimmtheit des Begriffs "meinungsbildend" lässt jede Menge Fragen offen.

So könnte selbst eine Linksammlung laut Rechtsanwalt Frauenberger schon als meinungsbildend angesehen werden, da die Auswahl ja gezielt vom Betreiber zusammengestellt wurde.

Doch was blüht Website-Betreibern, die keine oder falsche Angaben auf ihre Seiten setzen?

Theoretisch kann auf Website-Betreiber ohne Impressum ab 1. Juli eine Verwaltungsstrafe von bis zu 2.180 Euro zukommen.

Tatsächlich wäre eine Größenordnung um die 30 Euro vorstellbar, erklärt Stefan Kittinger, bei der Wiener Polizei für das Medienrecht zuständig, auf Anfrage von futurezone.ORF.at.

Eine Schwierigkeit stelle aber die Ausforschung bei fehlendem Impressum oder Falschangaben dar.

Viele Verfahren würden wohl aus Gründen der Verhältnismäßigkeit des Aufwandes bereits daran scheitern.

Weiteres:

Reicht Angabe des "Wohnortes" aus?

Selbst was das Impressum genau umfasst, geht aus dem Gesetz offenbar nicht klar heraus. So legt der Salzburger Richter Franz Schmidbauer in der Offenlegungspflicht nach § 25 die Angabe von "Wohnort, Sitz, oder Niederlassung" als reine Nennung des Wohnortes - nicht der genauen Anschrift - aus. Frauenberger hingegen meint, dass der Gesetzgeber wohl allein aufgrund der Intention der Novelle, Personen die Geltendmachung ihrer Ansprüche zu ermöglichen, die Angabe der genauen Adresse gemeint hat.

http://www.internet4jurists.at/news/aktuell64.htm

Die Gesetzesnovelle wurde letzte Woche im Nationalrat einstimmig verabschiedet und gelangt nun in den Bundesrat, der sie in den nächsten Wochen absegnen soll. In Kraft treten sollen die Änderungen bereits am 1. Juli.

http://www.parlament.gv.at/portal/page?_pa..._schema=PORTAL#

Wer sich für seine Website eine eigene Domain zugelegt hat, musste schon bisher im online für jederman zugänglichen Who-is-Verzeichnis mit Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse aufscheinen. Ab 1. Juli muss nun auch ein Impressum direkt auf der Website abrufbar sein.

http://www.i4j.at/gesetze/bg_medien1.htm

[TomCrow 0]

Zwar nicht ganz zum Thema, aber es schlägt wohl in dieselbe Kerbe:

Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt

Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach Betreiberangaben zu den größten in Deutschland gehörende Forum zum Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Einen kommerziellen Hintergrund verneint der Betreiber Patrick Albers: Die Seite finanziere sich durch die Einblendung zweier Werbebanner und eines gleichnamigen Online-Shops, der von einer dritten Firma auf einer geringen Provisionsbasis zur Verfügung gestellt wird. 

Die beanstandete Marke ist seit 1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke in der Leitklasse 36 (Versicherungswesen) eingetragen. Dem Anschein nach wurde die Marke bisher jedoch noch nicht genutzt. In dem Anwaltsschreiben wird dem Betreiber vorgeworfen, den geschützten Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen und damit gegen §1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu verstoßen.

Der Betreiber wird aufgefordert, das zukünftige Verwenden der Marke zu unterlassen. Er soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben und bis zum 13. Juni an den Anwalt zurückschicken. Den Eingang des Rechnungsbetrages in Höhe von mehr als 5200 Euro erwartet die Kanzlei ebenfalls bis zum kommenden Montag.

..

(Quelle: heise.de, 11.06.2005 18:38)

Nach dem Impressums-Wirrwarr und der Ravensburger "Kartenspiel-Geschichte" ein weiteres "highlight"; gibt's denn zu viele Anwälte, oder zu wenig "echte" Fälle..??

mfg,

Tom

[MacTV 0]

Ich werd mal "Cache" sichern

Kostet ja nur 199 Euro pro Klasse :D

[Ratman 0]

@tomcrow

nö - es gibt nur anwälte, die sonst keinen job hätten, weil sie unfähig sind.

es gibt ja nix leichteres, als mal schnell im zwischennetz zu surfen, google sei dank, ein paar "böse" leute zu finden, und die fertig zu machen.

das ganze zieht sich ja mittlerweile überall durch.

rat mal, warum du so viele billige deutsche und österreichische ärzte in ungarn, tschechei, usw. findest.

hier würdens keinen job kriegen, und dort könnens schön rumpfuschen.

es lebe unser system, in dem ein zeugnis mehr zählt als das wissen dahinter!

[smashIt 0]

hab vor n paar tagen auch eine dieser ominösen drohmails erhalten

mal abgesehn davon das beide punkte die für die man mich darin beschuldigt nicht stimmen, wurde sie über einen remailer gesendet, was mir eher seltsam vorkommt.

mal schaun wie sich die sache entwickelt

bis jetzt glaub ich ja eher das sich da einer n "spaß" erlaubt hat

hab übrigens schon den betreiber des remailers angeschrieben. mal schaun ob ich an die richtige email-adresse von dem wicht rankomm >:)

[Andy 0]

Mich / uns hat es nun auch erwischt, und ich habe einen Brief bekommen, von der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbes EV, bin also sozusagen von irgendwem Angeschwärzt worden !

ich habe zwar weder was zu verbergen, noch geht es hier um Gewerbliche Gewinnbringende sachen da ja alles bekanntlich freiwillig und privat ist, aber auch ich habe wirklich keine Lust meine Telefonnummer oder ähnliches für jedermann zu Publizieren bei bzw. wegen einer privaten und freiwilligen Seite !

Mich hat defiitiv jemand angeschwärzt, neider gab es was die Supportforen angeht, ja schon seit eh und je, und bisher war mir das ja auch egal, aber nun hab ich erst mal nen Hals...

Ich werde mir mal bis morgen überlegen wie ich weiter gehen werde, ob ich die Site hier abgebe, schliesse oder sonst was mache.....

Bin eigentlich imo einfach nur etwas sauer, und sehe es eben persönlich nicht ganz ein, auf einer privaten Seite ein nach dem Teledienstgesetz gültiges Impressum machen zu sollen..

Wenn hier ja jemand Geld für verdienen würde, könnte ich das ja kapieren, aber doch nicht bei einer "Just for Fun" Site, oder ?

OK, wie gesagt, ich werde mal bis morgen überlegen und auch heute erst mal beim Anwalt anrufen und nachfragen.

LG

Andy

[MacTV 0]

Ok, die Situtation ist jetzt Schxx. aber

Andy,

Impressum ist Impressum ob privat oder gewerblich.

Das weißt Du doch.

[Christian 0]

Bei der großen Revolution werden diese Gauner die ersten sein, die an die Wand gestellt werden.

Ich war immer der Meinung, wir hätten hier ein Impressum. Bei Team stehen doch eh schon unsere Namen, da wären Post-/Handy Daten ja auch nicht mehr so wild gewesen. Nun ist es eh zu spät, aber ich würde da echt nicht so viel Sorgen drum haben (wobei ich ahne, woher die Bedenken kommen).

Aber ist schon echt ärgerlich, ist das denn jetzt bereits eine kostenpflichtige Angelegenheit? Hast Du geprüft, dass das Schreiben echt ist? Wurde auch schon oft Schabernack mit betrieben.

Auf welchen Teil des Teledienstegesetzes beziehen die sich? Da ipbsupport ja in keinster Weise geschäftsmässig ist (es gibt ja nichteinmal Banner) ist das eigentlich Humbug (die hier zum Beispiel sehen das so), aber beim Anwalt bist Du sicher ersteinmal am besten aufgehoben (aber auch einem, der Ahnung von Internetrecht hat!).

Hast Du eine entsprechende Rechtschutzversicherung, sonst halt mal den Klingelbeutel auf :)

[Tankred 0]

Ah, so eine verdammte...

Meiner Meinung nach dauert dieser Abmahn-Wahnsinn schon viel zu lange an und ich verstehe nicht, wie die Zypries so platt im Kopf sein kann, sich so einer Sache nicht anzunehmen.

Ich bin ja schon lange nicht mehr bereit, im deutschsprachigen Raum Webseiten zu hosten, sondern vergebe das IMMER ins Ausland.

Ein weiterer Minuspunkt für den Standort Deutschland.

Scheisse.

@Christian: "geschäftsmäßig" bezieht sich nicht auf ein Ladengeschäft oder ähnlich kommerzielles, sondern auf eine auf Dauer ausgelegte Tätigkeit.

Edited May 19, 2006 by Tankred

[Andy 0]

also viel habe ich bisher nicht rausbekommen, mein Anwalt meinte als Tip das ich eben ein Impressum einfügen sollte, aber mir geht es ums Prinzip, und meiner Meinung nach ist ein Impressum auf einer privaten Seite wie es hier eine ist, wo niemand Geld verdient etc. absolut schwachsinn.. in dem Brief wird ja auf den "Team" Link drauf hin gewiesen, welches aber natürlich dem Anwalt der mich da anbaggert nicht ausreicht.. ich werde nun mal schriftlich mich an den Anwalt wenden der mich da derzeit im Visier hat, und mal fragen warum und wiso ich ein Verfahren wegen Wettbewerbsverbot am hals habe, denn meiner Meinung nach geht sowas ja nur wenn es um Geschäft, Geld verdienen etc. geht, aber doch nicht bei einer privaten und freiwilligen sache ;)

[Tankred 0]

So einfach ist das leider nicht. Eine Impressumspflicht besteht eben auch für private Seiten, wenn sie auf Dauer, also geschäftsmäßig betrieben werden. Und egal ob man damit Geld verdient oder nicht, die Seite steht im Wettbewerb, im Ernstfall auch mit Supportseiten, die mit diesem Support Geld verdienen.

An deiner Stelle würde ich bei "Team" deine Telefonnummer und deine E-Mail einfügen. Das ist ja kein großes Ding und vor allem zeigst du damit NICHT, dass du der Abmahnung des Anwalts nicht Rechnung trägst. Insofern ermöglichst du die Argumentation, dass weitere Zwangsmaßnahmen nicht notwendig sind. Wenn du dich weigerst, bestätigt das hingegen die Notwendigkeit für auch kostenpflichtige Abmahnungen.

[Andy 0]

So einfach ist das leider nicht. Eine Impressumspflicht besteht eben auch für private Seiten, wenn sie auf Dauer, also geschäftsmäßig betrieben werden. Und egal ob man damit Geld verdient oder nicht, die Seite steht im Wettbewerb, im Ernstfall auch mit Supportseiten, die mit diesem Support Geld verdienen.

An deiner Stelle würde ich bei "Team" deine Telefonnummer und deine E-Mail einfügen. Das ist ja kein großes Ding und vor allem zeigst du damit NICHT, dass du der Abmahnung des Anwalts nicht Rechnung trägst. Insofern ermöglichst du die Argumentation, dass weitere Zwangsmaßnahmen nicht notwendig sind. Wenn du dich weigerst, bestätigt das hingegen die Notwendigkeit für auch kostenpflichtige Abmahnungen.

Komisch, aber hier steht das private Seiten kein Impressum brauchen:

http://www.anbieterkennung.de/

Ich sehe es denoch nicht ein, habe nun dem Anwalt geschrieben, und warte ab wie er reagiert.. Ich schrieb klar und deutlich, daß ich gern den genauen Grund wissen möchte, wie er darauf kommt das ich als private Website verpflichtet bin ein Ipressum nach dem §2 des Teledienstgesetzes zu haben..

Weiterhin habe ich Ihm auch geschrieben, wenn er mir den Paragraph oder ähnliches Zeigt, in dem unmissverständlich hervor geht das ich hier ein Impressum rein machen müsste, verkauf ich die Domain und mach das Board Platt.

Sorry, aber mir geht es nach wie vor ums Prinzip, und wenn mich versucht einer anzuwanzen weil er evtl. neidisch ist, und ich nun Briefe von irgendwelchen Anwälten bekomme, ist das für mich weder Spaß, noch Fun, und somit hab ich dann leider die Lust daran verloren sowas weiter zu betreiben.

Ich habe weit über 10 Domains und Websites, alle privat, aber sowas wie hier und jetzt habe ich noch nie erlebt, sorry...

Naja, wie auch immer, zu einer kostenpflichtigen Abmahnung lasse ich es ja wie gesagt nicht kommen, wenn mir der Anwalt nun antwortet das es denoch hier eine Impressumspflicht geben muss gibt es 2 möglichkeiten, ich mach alles platt und verkauf die domain, oder jemand anderes erklährt sich bereit für die Daten des Impressums bereit zu stellen, ich jedenfall mach es nicht ;)

[Tankred 0]

Dort steht aber auch "Im Zweifelsfall sollte also auch auf privaten Seiten eine Anbieterkennzeichnung vorhanden sein". Auf die auf Dauer ausgelegte Beschaffenheit deutet er ebenfalls hin. ;)

[TO_Webmaster 0]

Aber Vorsicht: bereits die Teilnahme an einem Partnerprogramm (mittels Einbindung von Werbebannern o.ä.) kann als geschäftsmäßige Vermittlung eines Teledienstes interpretiert werden, so daß auch hier die entsprechenden Regelungen des Teledienstegesetzes beachtet werden müßten. Und wenn Sie z.B. auf Ihren Seiten regelmäßig Tagebucheinträge oder einen Kneipentest Ihrer Mitschüler veröffentlichen, können Sie damit möglicherweise unter die Bestimmungen des Mediendienste-Staatsvertrages fallen.

Banner sind hier vorhanden auf der Startseite. Und dass User Tests veröffentlichen ist auch möglich.

[Tankred 0]

Jupp. Ihr habt auf eurem Webspace ja auch ein Impressum und meines Wissens nach seid ihr ja auch nicht kommerziell ausgerichtet.